Die Sicherheit der Bundeswehrsoldaten hat höchste Priorität. Dennoch soll die Ausbildungsmission in Erbil grundsätzlich fortgesetzt werden.

Wegen der jüngsten Entwicklungen im Irak traf gestern der Verteidigungsausschuss zu einer Sondersitzung zusammen. Dort informierte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Mitglieder des Verteidigungsausschusses über die aktuelle Lage im Irak und die Auswirkungen auf die dort stationierten deutschen Soldaten. Die Ministerin betonte, dass die Sicherheit der Bundeswehrsoldaten höchste Priorität hat. Deswegen sind die eingesetzten Soldaten in Bagdad und Taji vorübergehend nach Kuwait und Jordanien verlegt worden.

„Der Schutz und die Sicherheit unserer Soldaten im Irak hat höchste Priorität. Die vorübergehende Verlegung von Soldaten nach Jordanien ist der richtige Schritt dazu, bis sich die Lage wieder beruhigt. Die Bundesregierung steht aktuell im engen Austausch mit ihren Koalitionspartnern sowie mit der irakischen Regierung über die Sicherheitslage und über die Fortsetzung der Bundeswehrmission im Irak“ sagt Jens Lehmann, CDU-Bundestagsabgeordneter aus Leipzig und Mitglied des Verteidigungsausschusses.

Die in Erbil im Norden Iraks eingesetzten Kräfte bleiben vorerst vor Ort und setzen ihren Auftrag fort, trotz des jüngsten Votums des irakischen Parlaments, das den Abzug aller ausländischen Streitkräfte im Land forderte. Ministerin Kramp-Karrenbauer sagte, dass die Regierung der Kurden im Nordirak sich wünsche, dass die Bundeswehr ihren Einsatz und die Ausbildung der Peschmerga fortsetze. „Ich begrüße die grundsätzliche Fortsetzung der Ausbildungsmission in Erbil, die eine wichtige Unterstützung im Kampf gegen die Terroristen des IS ist. Dennoch muss die irakische Regierung nach der Entscheidung des irakischen Parlaments nun zügig entscheiden – Deutschland möchte die Mission grundsätzlich weiterführen, dazu brauchen wir aber das Einverständnis der irakischen Regierung“, so Jens Lehmann weiter.