Debatte um Ziele und Perspektiven des Einsatzes erforderlich

Nach einem viertägigen Truppenbesuch in Mali und Niger steht für Jens Lehmann fest: „Wir müssen den Einsatz in Mali und Niger fortsetzen. Vor der Reise war ich gegenüber der Fortsetzung des Einsatzes sehr skeptisch. Die jüngsten Vorfälle der nicht genehmigten Überflugrechte erschweren den Einsatz unserer Soldaten gerade in Mali. Vor Ort stellte sich für mich die Lage anders dar: die Überflugrechte wurden auch zum Teil durch lange Bearbeitungszeiten in der UN erschwert, weshalb sie teilweise nicht erteilt wurden.

Hier müssen wir ansetzen, um sehr zügig Klarheit für die Luftwaffe zu schaffen.“

Gemeinsam mit Abgeordnetenkollegen aus dem Verteidigungsausschuss und dem Haushaltsausschuss führte Jens Lehmann viele Gespräche mit Soldaten und Verantwortungsträgern vor Ort und besuchte die Einsatzkontingente EUTM, MINUSMA und JSOTF GAZELLE. „Die Gespräche in Mali und Niger waren intensiv und beeindruckend. Ohne den größten und äußerst anerkannten Truppensteller Bundeswehr würden die Bemühungen um Stabilität und Sicherheit vor Ort weiter torpediert.

Das zeigt sich nicht zuletzt durch die Präsenz der russischen Söldner der Wagner-Gruppe. Ich bin davon überzeugt: Ohne den Bundeswehreinsatz würde die Sahelzone sehr schnell in Terror versinken und letztlich große Flüchtlingsbewegungen befördern. Wir müssen deshalb die Debatte offen und ehrlich führen, welche Ziele wir dort verfolgen. Wir müssen die Perspektive klarer benennen und wie wir das Ziel mit welchen Mitteln erreichen wollen. Ein „Weiter so wie gehabt“ darf es angesichts der äußerst fragilen Umstände in Mali nicht geben“ so Jens Lehmann abschließend.