Starkes Bekenntnis zur deutsch-französischen Freundschaft

Informationen zum Parlamentsabkommen beider Länder

Quelle: picture alliance/ dpa
Quelle: picture alliance/ dpa

Der Bundestag und die Assemblée Nationale haben ein deutsch-französisches Parlamentsabkommen geschlossen. Dieses Abkommen hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble im Plenum verkündet. Parallel dazu hat der Bundestag einen Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD gemeinsam mit den Fraktionen FDP und Bündnis 90/ Die Grünen verabschiedet, in dem er sich für eine verstärkte parlamentarische Zusammenarbeit ausspricht.

Herzstück des Abkommens ist die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung. Sie soll die Zusammenarbeit des Deutschen Bundestages und der Assemblée nationale institutionalisieren. Am kommenden Montag, den 25. März, wird sich die Versammlung in Paris konstituieren. Dort treffen dann die 50 deutschen Abgeordneten und 50 französischen Abgeordneten erstmals zusammen.

56 Jahre nach der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags und mit Bezug auf den im Januar von den Regierungen Deutschlands und Frankreichs gezeichneten Aachener Vertrag werden die Parlamente so ihrer Verantwortung für die Freundschaft der beiden Staaten gerecht. Die regelmäßige Arbeitsbeziehung soll künftig intensiviert werden. Zu diesem Zweck wird eine eigene deutsch- französische Kammer aus Abgeordneten aus Berlin und Paris gebildet, die mindestens zweimal jährlich zusammentritt. Dort sollen alle bilateralen Themen gemeinsam erörtert werden ohne verbindliche Beschlüsse zu fassen. Das Abkommen reagiert auf diese Weise auf die zunehmend internationaler werdenden Problemstellungen. Es ist zugleich ein Bekenntnis zur deutsch-französischen Freundschaft.

Inhaltsverzeichnis
Nach oben