Neuigkeiten

03.12.2018   Faktenblatt
Herbst der Ergebnisse – Was die Koalition erreicht hat und in den nächsten Wochen auf den Weg bringt
Quelle: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stand: 1. Dezember 2018

Die Regierungsbildung hat nach der letzten Bundestagswahl ein halbes Jahr gedauert. Nun ist die Bundesregierung seit gut acht Monaten im Amt. In dieser Zeit hat die schwarz-rote Koalition schon manches Vorhaben auf den Weg gebracht, was den Bürgerinnen und Bür...

02.12.2018   Adventsgrüße
1. Advent
Foto: KGörg

Ich wünsche Ihnen einen schönen ersten Advent bei Kerzenschein mit weihnachtlichen Leckereien und einem guten Gläschen Glühwein!

30.11.2018   Statement
Globaler Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration
Quelle: picture alliance / AP PHOTO

UN-Migrationspakt, Global Compact for Migration/ GCM: Die internationale Zusammenarbeit in der Migrationspolitik stärken und Migration besser steuern und regeln

26.11.2018   Themen der Woche
Organspende, Grundgesetzänderung, Arbeitslosenversicherung, Klimagipfel
Quelle: Picture Alliance

In dieser Sitzungswoche stehen wieder wichtige Vorhaben auf dem Programm des Deutschen Bundestages. Der Herbst der Entscheidungen wird damit fortgesetzt. Auf der Agenda: Unter anderem eine Orientierungsdebatte zum Thema Organspende sowie abschließende Be...

23.11.2018   Pressemitteilung
Jahrelanger Leerstand in Wiederitzsch hat ein Ende: Zoll macht ehemaliges Bundeswehrkrankenhaus zum Ausbildungszentrum
Bundeswehrzentralkrankenhauses in der Bahnhofsstraße Leipzig-Wiederitzsch

„Die Haushaltswoche im Bundestag ist eine gute Woche für Leipzig. Im Rahmen der Bereinigungssitzung wurden die Weichen für die Weiternutzung des Geländes des ehemaligen Bundeswehrzentralkrankenhauses in der Bahnhofsstraße in Wiederitzsch geste...

22.11.2018   Pressemitteilung
Deutliche Aufstockung des Sportetats: Ein gutes Signal für die Stärkung des Sports in Deutschland.
Foto: Konstituierung Sportausschuss

Der Leipziger Bundestagsabgeordnete Jens Lehmann (CDU) begrüßt die deutliche Erhöhung des Sportetats. Die Sportförderung wird 2019 um circa 40 Millionen Euro auf nun rund 235 Millionen Euro verstärkt. „Seit 2017 steigen die Mittel um gut ...

21.11.2018   Grüße
Buß- und Bettag
Quelle: Foto Getty Images/Design Pics RF

Ich wünschen den Sachsen einen geruhsamen Buß- und Bettag. Der Feiertag dient vor allem dem Nachdenken und der Besinnung. 

19.11.2018   Thema der Woche
Bundestag berät Bundeshaushalt 2019
 Quelle: picture alliance/ dpa

Der Bundestag berät abschließend über den Bundeshaushalt 2019. Darin vorgesehen: Ausgaben von insgesamt 356,4 Milliarden Euro, das sind 12,8 Milliarden Euro Mehrausgaben als im laufenden Jahr 2018. Und dennoch steht die schwarze Null weiterhin stabi...

15.11.2018   Kurzbericht: 5. bis 9. November 2018
Berliner Woche

In dieser Sitzungswoche gab es gute Nachrichten für die Bürgerinnen und Bürger. Verbesserungen in der Pflege und bei der Rente. Mehr Entlastungen bei den Familien und die arbeitende Mitte durch mehr Kindergeld und den Abbau der kalten Progression sowie di...

09.11.2018   Pressemitteilung
Filmkunsthaus auf der Feinkost und Nathanaelkirche erhalten Denkmalschutz-Fördermittel des Bundes in Höhe von insgesamt 10,6 Millionen Euro

Für das geplante Filmkunsthaus auf der Feinkost (Leipzig Zentrum Süd) und die Nathanaelkirche (Leipzig-Lindenau) wurden in der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages umfangreiche Denkmalschutz-Fördermittel des Bundes bewilligt...

09.11.2018   Gedenkstunde des Deutschen Bundestages
100. Jahrestag der Ausrufung der ersten deutschen Republik im Jahre 1918
Philipp Scheidemann verkündete am 9. November 1918 die erste deutsche Republik (Foto nachgestellt) @picture-alliance/akg

Der Bundestag gedenkt heute des „Schicksalstags der Deutschen“. Vor 100 Jahren, am 9. November 1918, rief der Sozialdemokrat Philipp Scheidemann vom Reichstagsgebäude aus die erste deutsche Republik aus. Wie kaum ein anderer Tag markiert der 9. November...

08.11.2018   Zwei-Prozent-Rüstungsziel der NATO
Rede im Bundestag
Quelle: Deutscher Bundestag

Heute habe ich in meiner Rede im Plenum erklärt warum der Verteidigungshaushalt auf Zwei-Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen muss. So haben wir es mit unseren Bündnispartnern auf den NATO-Gipfeln in Wales und Warschau vereinbart. Wie die Bundeskanz...

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